Allgemeine Geschäftsbedingungen

Taxibuddy, vertreten durch Henry Beier und Stefan Süßmilch, betreibt ein Onlineportal zur Vermittlung bzw. zum Teilen von Taxifahrten


Allgemeine Geschäftsbedingungen

Taxibuddy, vertreten durch Henry Beier und Stefan Süßmilch, betreibt ein Onlineportal zur Vermittlung bzw. zum Teilen von Taxifahrten

Taxibuddy.de ermöglicht den Zugang und die Nutzung der Plattform und den dazugehörigen Apps. Die AGB regeln das Verhältnis zwischen dem Betreiber taxibuddy.de und denNutzern. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB.

  1. Registrierung

1.1 Die Möglichkeiten, Fahrten zu teilen oder eingestellte Fahrten zu nutzen, stehen jedem Nutzer erst nach erfolgreicher Registrierung offen.

1.2 Mit erfolgreicher Registrierung kommt ein Vertrag zwischen Taxibuddy.de und dem Nutzer zustande, der die Nutzung der Plattform zum Gegenstand hat.

  1. Leistungen von Taxibuddy.de

2.1 Taxibuddy.de ermöglicht erfolgreich registrierten Nutzern das Einstellen (Einsteller), sowie das Nutzen (Mitfahrer) von eingestellten Taxifahrten.

2.2 Die Leistung von Taxibuddy beschränkt sich hier auf eine rein technische Vermittlungstätigkeit. Ein Vertrag über eine konkrete Mitfahrt kommt deswegen allein zwischen Einsteller und Mitfahrer zustande.

2.3 Die Registrierung und die Nutzung ist für die Nutzer kostenfrei.

2.4 Das Einstellen einer Taxifahrt durch den Einsteller stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages dar. Inhalt des Angebots zur Mitfahrt (Datum und Uhrzeiteit, Start und Zielort, Anzahl freier Plätze, usw.) werden dabei bei der Einstellung des Angebots vom Einsteller vorgegeben.

2.5 Die vom Einsteller eingestellte Route kann Zwischenstops zur Aufnhame weiterer Mitfahrer beinhalten. Das Taxisharing umfasst in diesem Fall auch die möglichen Teilstrecken.

2.6 Einsteller und Mitfahrer können den Vertragsinhalt jederzeit einvernehmlich ändern.

2.7 Einsteller und Mitfahrer können die Fahrt jederzeit über die Chatfunktion bzw. auf jede mögliche Art absagen oder abändern.

2.8 Taxibuddy nimmt keinerlei Einfluss auf die Fahrtpreise bzw. Beteiligungen am Fahrpreis. Die Reglung der Fahrpreisbeteiligung liegt ausschließliche in einer Vereinbarung zwischen Einsteller und Mitfahrer.

 

2.9 Taxibuddy.de dient nicht der kommerziellen Nutzung von Taxifahrten. Lediglich die entstanden Kosten der Taxifahrt dürfen unter den Mitfahrern nach eigenem Ermessen aufgeteilt werden.

 

  1. Nutzerpflichten

 

3.1 Der Nutzer verpflichtet sich, seine eingegebenen Daten stets aktuell zu halten.

 

3.2 Der Nutzer ist verpflichtet, sein bei der Registrierung gewähltes Passwort geheim zu halten und nur ein Nutzerkonto, ausschließlich in seinem Namen zu erstellen und zu verwenden. Dritte ohne deren Wissen und Einverständnis auf Taxibuddy.de  zu registrieren ist nicht gestattet.

 

3.3 Die Kommunikation auf taxibuddy.de dient ausschließlich privaten Zwecken. Es ist nicht gestattet, die Kommunikation auf Taxibuddy.de zu werblichen bzw. Taxibuddy.de generell zu kommerziellen Zwecken zu nutzen, welche außerhalb der Absprache mit den Betreibern von Taxibuddy liegen.

 

  1. Gewährleistung/Haftung

4.1 Die Betreiber von taxibuddy.de gewährleistet nicht den jederzeitigen ordnungsgemäßen Betrieb beziehungsweise die ununterbrochene Nutzbarkeit oder Erreichbarkeit der Plattform.

4.2 Taxibuddy.de ist als Diensteanbieter im Sinne des Telemediengesetzes nicht dazu verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten Informationen seiner Nutzer zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf rechtswidrige Handlungen hinweisen. Sollte taxibuddy.de Kenntnis von solchen Tatsachen erlangen, prüft taxibuddy den Sachverhalt und entfernt oder sperrt die rechtswidrigen Inhalte unverzüglich.

4.3 Gegenüber registrierten Nutzern der haftet taxibuddy.de uneingeschränkt für Schäden aus der schuldhaft verursachten Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist seitens taxibuddy.de, ihrer gesetzlicher Vertreter, oder sonstigen Erfüllungsgehilfen beruhen.

4.4 Eine Haftung von taxibuddy.de über Ziffer 4.3 hinaus ist ausgeschlossen.

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Registrierung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief oder E-Mail) widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten nach 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an folgende Adresse:

widerruf@taxibuddy.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung



Haftungsausschluss (Disclaimer)

 

Haftung für Inhalte

Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

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Urheberrecht

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Datenschutzerklärung

Datenschutz

Die Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.

Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder E-Mail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben.

Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

 

Datenschutzerklärung für die Nutzung von Facebook-Plugins (Like-Button)

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Wenn Sie nicht wünschen, dass Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Facebook- Nutzerkonto zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Facebook-Benutzerkonto aus.

 

Datenschutzerklärung für die Nutzung von Google Analytics

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Verwendung der erfassten Informationen: Neben den oben erläuterten Verwendungszwecken werden die von Ihnen bereitgestellten Informationen gemäß den geltenden Google-Datenschutzbestimmungen genutzt. Google veröffentlicht möglicherweise zusammengefasste Statistiken über die +1-Aktivitäten der Nutzer bzw. gibt diese an Nutzer und Partner weiter, wie etwa Publisher, Inserenten oder verbundene Websites.

 

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Ihre Datenschutzeinstellungen bei Twitter können Sie in den Konto-Einstellungen unter http://twitter.com/account/settings ändern.

 

Auskunft, Löschung, Sperrung

Sie haben jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden.

 

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  • Browsertyp/ Browserversion
  • verwendetes Betriebssystem
  • Referrer URL
  • Hostname des zugreifenden Rechners
  • Uhrzeit der Serveranfrage

 

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Kontaktformular

Wenn Sie uns per Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.

Speicherung personenbezogener Daten

Taxibuddy.de behält sich vor, personenbezogene Daten und Fahrten zu speichern und intern zu nutzen. Eine Weitergabe an Dritte findet nicht statt. Insbesondere werden folgende Daten gespeichert:

  • Vorname, Nachname
  • eMail
  • Telefonnummer
  • Desweiteren bei Einstellung von Fahrten oder Mitfahren:
    • Start- und Zielpunkt (Straße, Hausnummer, PLZ, Ort, Längen- und Breitengrad)
    • Fahrtzeit, Fahrtstrecke, Fahrtdauer
  • Nutznachrichten

 

Quelle: eRecht24